Atzenbrugg





 

Stellungnahme zum KommReal-Artikel auf der SPÖ-Homepage


aa_Stellungnahme_SPOE_HP.jpg

Aus gegebenen Anlass ist es erforderlich, diese Ausführungen zu kommentieren.
Diese Anschuldigungen weise ich aufs Schärfste zurück. Die in diesem Artikel angeführten Behauptungen sind unrichtig bzw. besser ausgedrückt einfach falsch.



1. Gibt es keine Großbauten/Großprojekte, die auf Grundstücken der KommReal errichtet wurden.
2. Die KommReal ist eine GmbH, die entsprechend den gesetzlichen Rahmenbedingungen zu handeln hat und deren Grundlage der Gesellschaftsvertrag aus dem Jahre 2007 einstimmig im Gemeinderat beschlossen wurden (auch mit den Stimmen der SPÖ !). Das ist also der klare politische Auftrag.
3. Gibt es eine Geschäftsordnung für den Beirat und auch für die Geschäftsführung, die verbindlich einzuhalten ist und auch eingehalten wird. Außerdem gibt es ein Vieraugenprinzip bei jeglicher Abwicklung der Geschäfte.
4. Von 2007 bis Februar 2015 war die SPÖ mit Hermann Schwarzinger und ab März 2015 mit Rainer Keiblinger im Beirat vertreten. Keiblinger hat seine Funktion Mitte 2018 zurückgelegt und die SPÖ wollte oder konnte keinen Nachfolger namhaft machen.
5. Wird die laufende Geschäftsgebarung von einem Steuerberater begleitet, der die Aufgabe hat darauf zu achten, dass alle steuerlichen Regelungen strikt eingehalten werden.
6. Unterliegt der Jahresabschluss einer Prüfung durch einen Wirtschaftsprüfer, der immer den entsprechenden Bestätigungsvermerk erteilt hat.
7. Laut Gesellschaftsvertrag muss die KommReal einmal jährlich nach erfolgten Jahresabschluss den Gemeinderat über die Geschäftsgebarung informieren. Außerdem wird die Bilanz im Firmenbuch veröffentlicht, welches öffentlich zugänglich ist.
8. Alle Umwidmungen, die diesbezüglich zum Zweck der Schaffung von Baugründen für Häuslbauer erfolgt sind, wurden auch mit den Stimmen der SPÖ im Gemeinderat beschlossen.

Ich lasse mir meine Arbeit in der KommReal, die zur positiven Entwicklung unserer Gemeinde beigetragen hat, nicht von der SPÖ schlecht machen! Was wir haben, hätten andere Gemeinden auch gerne. Die Bevölkerung der umliegenden Gemeinden beneidet uns um diese Entwicklung.
Oder was wäre Heiligeneich heute ohne dem Nahversorgerzentrum? Wo wären unsere jungen Gemeindebürger, die keinen Baugrund in unserer Gemeinde zu kaufen bekommen hätten? Wo wären die Betriebe, die sich in Trasdorf angesiedelt haben bzw. in nächster Zukunft ansiedeln werden?
Es ist eine sonderbare Erscheinung wie die SPÖ auf Gemeindeebene eine derartige Negativkampagne betreibt. Diese Vorgangsweise der SPÖ schadet der positiven Zukunftsentwicklung unserer Gemeinde.

Franz Mandl

Atzenbrugg, 10.02.2020/Dop




zurück