Marktgemeinde Atzenbrugg
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Gemeinde-News
Gemeinderatssitzung vom 17. Juli 2018



Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 17. Juli umfasste 24 Tagesordnungspunkte, die mit einer Ausnahme alle einstimmig beschlossen wurden.

Unter anderem wurden die Förderverträge mit der Kommunalkredit Public Consulting GmbH sowie dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds betreffend die gemeinsame Abwasserentsorgungsleitung mit der Gemeinde Zwentendorf von Dürnrohr nach Traismauer genehmigt.
Beschlossen wurde auch der Vertrag für die Verpachtung des Buffetbetriebes am Badeteich Trasdorf mit der Pächterin Tatjana Gruber, Tulln, für die Saison 2018 sowie eine Zusatzvereinbarung für eine optionale Vertragsverlängerung.
Mit der Ferienbetreuung für Sommer 2018 wurden die "Lerntiger" beauftragt. Für die Nachmittagsbetreuung im Schuljahr 2018/19 werden die Kosten entsprechend dem im Vorjahr abgeschlossenen unbefristeten Vertrag € 31.090,00 betragen. Die Elternbeiträge bleiben unverändert.
Der Bürgermeister berichtete, dass ab September in der Gemeinde Sitzenberg-Reidling eine Betreuungsmöglichkeit für unter 2,5-jährige von 7-13 Uhr angeboten wird. Im Gegensatz zum Kidspoint in Zwentendorf, wo derzeit 2 Kinder aus unserer Gemeinde betreut werden, wird in Reidling kein "Erhaltungsbeitrag" für gemeindefremde Kinder verrechnet. In Zwentendorf beträgt dieser Beitrag € 127,50 bis zu drei Halbtagen, darüber hinaus € 255,- monatlich. Dazu wurde eine Unterstützung von € 50,- pro Monat beschlossen.
Für die Herstellung der Einfriedung und des automatisch gesteuerten Tores beim Pumpwerk in Atzenbrugg wurde der Auftrag an die Fa. Strug & Graf OG zum Angebotspreis von € 15.360,30 (exkl. MWSt. vergeben.
Der Auftrag von 30 LED-Straßenbeleuchtungskörper Mini-Iridium inkl. Mast und KÜK wurde an die Fa. etech Mörth zum Angebotspreis von € 18.566,64 inkl. MWSt. vergeben.
Die Erlaubnis zur Benutzung sämtlicher im Gemeindegebiet gelegenen Gemeindestraßen mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen, die ab einer bestimmten Breite, Höhe oder Länge sowie ab einem bestimmten Gesamtgewicht einer Bewilligung der Landeshauptfrau von NÖ gemäß § 39 des Kraftfahrgesetzes 1967, BGBl. 267/1967 idgF. bedürfen wurde ebenso beschlossen. Somit sind alle im Bescheid der Landeshauptfrau von NÖ vorgeschriebenen Auflagen sind sinngemäß auch auf Gemeindestraßen einzuhalten.
Der FF Atzenbrugg wurde ein Finanzierungsbeitrag von € 4.500,00 zum Ankauf einer neuen Tragkraftspritze gewährt.
Die bestehende Nutzungsvereinbarung für den Haupttrakt des Schlosses mit dem Komitee zur Förderung der Schubertgedenkstätte Schloss Atzenbrugg wurde auf unbefristete Zeit verlängert, die Kündigungsfrist wurde mit 12 Monate festgelegt.
Von Bernhard Fidi, Atzenbrugg wurde um die Verlegung einer Wärmeleitung durch die Schlossliegenschaft angesucht. Dabei soll von seiner Liegenschaft eine Leitung durch die Liegenschaft des Schlosses bis zum FF-Depot der FF Atzenbrugg zu dessen Versorgung errichtet werden. Der Gemeinderat hat keine Einwendung hinsichtlich der Errichtung eines Heizwerkes, jedoch wurde seitens der ÖVP-Fraktion vorgeschlagen die Verlegung der Wärmeleitung auf öffentlichem Grund im Gehsteigbereich durchzuführen. Der Gemeinderat entschied mehrheitlich (Enthaltung der SPÖ) gegen eine Leitungsführung durch das Schlossareal.
Bgm. Ziegler berichtete über den aktuellen Stand beim Projekt Hochwasserschutz Heiligeneich. Durch gescheiterte Grundverhandlungen kam es zu Verzögerungen. Mittlerweile wurde um wasserrechtliche Bewilligung angesucht. Ein Baubeginn könnte sich bei rascher Bewilligung evtl. noch im Jahr 2018 ausgehen.
Dem Grundkaufansuchen von Martin Pfandl und Bettina Feichtinger wurde zustimmend erledigt und das in der KG Hütteldorf befindliche Grundstück mit 2.723 m² an die beiden Kaufwerber vergeben.
Vom Amt der NÖ Landesregierung wurde ein Teilungsplan über die Vermessung der LB 43 im Ortszentrum von Heiligeneich übermittelt. Die darin beinhaltenen Flächenaustäusche wurden beschlossen und so die Grundbesitzverhältnisse in diesem Bereich bereinigt.
In Heiligeneich (Hauptplatz) und Trasdorf (Holzweg) wurden Übernahmen ins öffentliche Gut infolge von Teilungsplänen beschlossen, ebenso der Baurechtsvertrag zwischen der Marktgemeinde Atzenbrugg und der Gedesag Krems betreffend der Schwarz-Haus-Liegenschaft in Heiligeneich.
Für die Aufschließungszone Betriebsgebiet Trasdorf wurde auf Antrag von Vbgm. Mandl die Freigabe verordnet und somit zur Grundabteilung und Bebauung freigegeben. Die Marktgemeinde Atzenbrugg wird je nach Bedarf die erforderliche Infrastruktur für diesen Bereich errichten.
Vbgm. Franz Mandl berichtete in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer der KommReal über den positiven Jahresabschluss 2017. Es konnten diverse Projekte zur Wohnraumschaffung erfolgreich erledigt werden.

Atzenbrugg, 24.7.2018/Dop


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